Ursachen, Zusammenhänge und realistische Auswege aus der Dauerkrise

Die Welt, in der wir leben, erscheint als Dauerkrise: Globale Finanzkrise, Eurokrise, „Flüchtlingskrise“, Coronakrise, die Krisen infolge von Ukrainekrieg und Gazakrieg und die Sorge vor ihrer Eskalation. Sie alle sind Symptome tieferliegender Krisenprozesse und Umbrüche im Kapitalismus und in der Ordnung der Welt. Hierdurch entsteht eine Krise in Permanenz. Scheint durch Regierungshandeln eine Krise eingedämmt, bricht sie an anderer, neuer Stelle wieder aus.

Das Alles macht auch vor der liberalen Demokratie nicht halt. Sie befindet sich in der Krise. Ihre Problemlösungskapazitäten scheinen gering. Das Vertrauen in die Politik ist gering, die Politikverdrossenheit groß. Wesentliche Teile der Bevölkerung fühlen sich von den Parteien nicht länger repräsentiert. Es herrscht ein populistisches Klima. Die Volksparteien lösen sich auf. Ausnahmen wie Große oder Dreiparteienkoalitionen werden zur Regel. Immer mehr Parteien, die einfache Lösungen versprechen oder Ein-Themen-Parteien sind, entstehen und vergehen teilweise auch wieder. Die Sehnsucht nach Alternativen bleibt riesig.

Der Vortrag geht den Ursachen der Krise der Demokratie auf den Grund. Er zeigt ihre tieferen Ursachen und Zusammenhänge auf. Und jenseits von einfachen Antworten beschreibt er doch realistische Auswege aus der Dauerkrise, die, anstatt die liberale Demokratie weiter einzuschränken, die demokratische Mit- und Selbstbestimmung vertiefen.

Ingar Solty ist Autor und Referent am Zentrum für Gesellschaftsanalyse und politische Bildung der Rosa-Luxemburg-Stiftung.